Plenarwoche September 2022

Hinter mir liegt eine Woche, die in erster Linie mit Plenararbeit versehen war.
Am Dienstag war ich in den Arbeitsgemeinschaften und in der Fraktionssitzung gefragt.

Lange und intensive Tage gab es am Mittwoch und Donnerstag im Landtag von Sachsen-Anhalt. Themen, die uns alle seit Wochen beschäftigen, waren hier an der Tagesordnung: Energiekrise bzw. die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine.

In meiner Funktion als kinder- und jugendpolitischer Sprecher meiner Fraktion habe ich zu zwei anderen Themen im Plenum gesprochen: Zunächst über die Qualität der Kindertagesstätten.

Ich werde mich weiterhin für mehr Qualität und bessere Bedingungen für das Personal einsetzen, dies möglichst mit einfachen Mitteln. Ein zweiter Aspekt sind die finanziellen Mittel, diese sollen dabei an der richtigen Stelle zum Einsatz kommen. Ich sage aber auch klar, dass eine vollständige Übernahme der Kita-Beiträge durch das Land nicht möglich ist. Ich plädiere ganz klar für den Erhalt der aktuellen Geschwisterkindregelung. Alle anderen Versprechen sind auf Grund der aktuellen Finanzsituation unehrlich und nicht zielführend. Klar ist, die Kita-Beiträge sollten stabil bleiben. Die Qualität sollte dennoch gegeben sein.

Am Rande der Landtagssitzung habe ich an einer Diskussionsrunde bei der Volkssolidarität in Haldensleben teilgenommen. Auch hier brennen viele aktuelle Themen auf den Nägeln und wurden daher thematisiert.
So stellt sich die ambulante Pflege als problematisch dar, genauso wie die Mobilität und die medizinische Daseinsfürsorge.

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