Eine für uns alle bewegende Woche liegt zurück.
Sie begann am Montag mit der konstituierenden Sitzung im Landesjugendhilfeausschuss. Dort bin ich durch Ministerin Petra Grimm-Benne auf Vorschlag meiner Fraktion in einer beratenden Funktion berufen wurden. Der Landesjugendhilfeausschuss ist angesiedelt an das Landesjugendamt mit Vertretern der Jugendhilfe, Verwaltung und Politik.
Es folgte ein Termin mit dem Betreuungsverein in Oschersleben. Dieser ist nicht nur dort, sondern im ganzen Landkreis tätig. Mit Geschäftsführer Stephan Sigusch und dem Vereinsvorsitzenden Hans Walker habe ich über das neue Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) zum 01.01.2023 diskutiert. Dabei handelt es sich um ein Bundesgesetz, trotzdem ist es auch Thema für mich als Landtagsmitglied. Hintergrund: Die Länder müssen dazu bis zum 31.12.2022 gewisse Dinge dennoch in ihrem Bereich regeln.
Auch ein Treffen mit Vertretern des Vereins „Väteraufbruch für Kinder“ stand auf der Agenda. Inhaltlich beschäftigt sich der Verein mit der Gleichberechtigung bei der Trennung von Eltern. Es sind sowohl Mütter als auch Väter Mitglied. Ich habe mich an diesem Tag mit Tim Vater und Denny Grajek ausgetauscht.
Der Dienstag stand ganz im Zeichen der Arbeitsgemeinschaften (AG) und Fraktionssitzung. In der AG Soziales ging es um die Vorbereitung der nächsten Landtagssitzung und aktuelle Themen. In der AG Landwirtschaft wurde sich u.a. zum Thema Wolf ausgetauscht. Die Vorbereitung auf die Landtagsrunde war größter Baustein der Fraktionssitzung. Meinungsbilder zu verschiedenen Themen wurden diskutiert.
Der Mittwoch stand im Zeichen der Jugendbildungsstätten. Dazu gab es ein Kennenlernen aller Bildungseinrichtungen Sachsen-Anhalts per Speeddating in Magdeburg. Eines der brennenden Themen war anschließend die Finanzierung von diversen Investitionen. Beim anschließenden Besuch des Landesstraßenbaubetriebs (LSBB) gab es die neuesten Infos zum Radwegebau in der Verbandsgemeinde Obere Aller (von Eilsleben bis Niedersachsen). Die Beschleunigung des Verfahrens und die Aufnahme in das Landesradwegenetz und damit die Erhöhung der Priorität beim Land sind das Ziel. Anwesend waren auch die Bürgermeisterin und Bürgermeister aus Ummendorf, Wefensleben und Gemeinderatmitglieder aus Völpke sowie Manfred Behrens (MdB a.D.).
Von Donnerstag an waren die Themen von den Kriegsvorkommnissen in der Ukraine geprägt. Wir alle hatten gehofft, dass es niemals so weit kommen würde. So aber lagen dunkle Wolken über der Landtagssitzung. Am Freitag kritisierte Ministerpräsident Reiner Haseloff den russischen Einmarsch in der Ukraine. Russland müsse das Völkerrecht einhalten – sofort. In seiner Regierungserklärung machte er auch deutlich, dass die Landesregierung von Sachsen-Anhalt die europäischen und internationalen Anstrengungen unterstütze. Auf das russische Vorgehen in der Ukraine müssten die richtigen Antworten gefunden und angemessene Konsequenzen gezogen werden. Auch für mich sind Frieden und Stabilität in Europa unverzichtbar.